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Patente

In vielen Ländern werden Patente für technische Errungenschaften erteilt, so zum Beispiel Errungenschaften auf den Gebieten der Chemie und der Life Sciences. Patente können Materie in irgendeiner Form schützen, so zum Beispiel Vorrichtungen, pharmazeutische oder Nährungszusammensetzungen, Partikel, Moleküle, wie zum Beispiel DNS Sequenzen, Proteine, bioaktive Substanzen, und so weiter.

 

Patente können aber auch Aktivitäten schützen, wie Herstellungsverfahren, Ablaufprozesse, der Gebrauch einer Verbindung für einen bestimmten Zweck, um nur wenige Beispiele zu erwähnen. 

 

Aus diesem Grund stellen Patente das effizienteste Mittel dar, Dritte daran zu hindern, aus Ihrer Innovation Profit zu ziehen.

 

Auf der anderen Seite unterliegen Schutztitel des Geistigen Eigentums wie die Patente gewichtigen Grenzen. Einige diese Grenzen sind die folgenden:

  • zeitliche Grenzen: Die Schutzdauer eines Patents beträgt, vom Tag der Einreichung der Patentanmeldung an gerechnet, 20 Jahre, ein eventuelles Prioritätsjahr nicht mitgerechnet. Abgesehen von wenigen Ausnahmen kann danach jedermann die patentierte Technologie frei benutzen und vermarkten.
  • räumliche Grenzen: Ein Patent ist nur für das Land gültig, für das es erteilt wurde (Territorialitätsprinzip).
  • Grenzen des Schutzbereichs: Ein Patent gewährt nur Schutz für einen begrenzten, in den Patentansprüchen definierten Gegenstand, der von einem Patentamt als erteilungswürdig beurteilt wurde.

 

ezüglich der räumlichen Grenzen gilt es zu bedenken, dass die verschiedenen Patentämter der Welt für die Beurteilung eines Patentgesuchs nicht genau die gleichen Kriterien anwenden.

 

Ein prominentes Beispiel ist das Kriterium der Neuheit: In vielen Ländern haben Sie Ihr Recht auf ein Patent verloren, wenn Sie Ihre Innovation oder Entdeckung (zum Beispiel eine neue Aktivität einer Verbindung) der Öffentlichkeit zugänglich machen, bevor Sie eine Patentanmeldung eingereicht haben. In den USA dagegen kann es immer noch möglich sein, ein Patent zu erhalten, dank der einjährigen Neuheitsschonfrist. Auch andere Länder kennen solche Neuheitsschonfristen, wie zum Beispiel Japan und Kanada.

 

Auf Anfrage stellt Ihnen Schneiter & Vuille gerne weitere, auf die spezifische Situation und das Geschäftsmodell ihrer Firma abgestimmte Informationen zu.

 
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