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Marken

Marken sind wahrnehmbare Zeichen anhand derer ein Kunde oder Konsument Ihre Produkte und Dienstleistungen gegenüber von denen anderer Unternehmungen unterscheiden kann.

 

Kombinationen von Buchstaben (Wörter, Slogans), Ziffern, graphische Schöpfungen, wie zum Beispiel Logos, drei-dimensionale Formen und sogar akustische Signale und Melodien können geschützt werden, wenn bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere darf eine Marke nicht zur Verwechslung mit einer anderen Marke führen. Des weiteren darf eine Marke das Produkt oder die Dienstleistung, für die sie registriert wird, nicht beschreiben.

 

Im Gegensatz zum Patentschutz kann eine Marke generell zeitlich unbegrenzt erneuert werden, solange sie auch mit den Produkten oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde, benutzt wird.

 

Dank internationaler Verträge ist es möglich, eine Marke für verschiedene Länder mit einer einzigen Markenanmeldung zu erhalten. Die Gemeinschaftsmarke beispielsweise begründet einen ausschliesslichen Rechttitel in allen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

 

Ein anderes Beispiel ist die internationale Marke gemäss dem Madrider System (Vertrag und Protokoll), die es einem Inhaber ermöglicht, einen Schutz in mehreren Ländern mit nur einer internationalen Markenanmeldung zu erhalten. Die internationale Marke setzt die Eintragung oder, im Falle des Madrider Protokolls, zumindest die Einreichung einer Marke im Staat voraus, indem der Inhaber seinen Sitz hat oder von dem er, im Falle einer natürlichen Person, den Wohnsitz oder die Nationalität besitzt.

 
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Intellectual property