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Geschmaksmuster / Designs

Geschmacksmuster, auch Designs genannt, sind Schutzrechte an zweidimensionalen Mustern oder dreidimensionalen Objekten. Sie werden auf Antrag registriert und verleihen Schutz wenn sie dem Erfordernis der Neuheit entsprechen und in irgendeiner Weise eigenartig sind. Dieses letztere Erfordernis ist erfüllt, wenn das Design Konturen, Formen, Flächen, Linien oder Farben aufweist, die nicht nur für die Funktionalität des Musters oder Modells benötigt werden.

 

Eine Neuheitsschonfrist von zwölf Monaten erlaubt es dem Designer oder Inhaber das Design im Markt vor der Einreichung zu testen. Die Neuheitsschonfrist von zwölf Monaten gilt für Schweizerische Designs wie auch für das Gemeinschaftsdesign der Europäischen Union. Die Gesetze anderer Länder sehen jedoch zum Teil kürzere und zum Teil gar keine derartige Neuheitsschonfristen vor.

 
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